Die Vereinten Nationen Gegen Israel

Nachdem die Briten Palästina geteilt haben und 80 Prozent der Fläche dem Palästinenserstaat Jordanien zugeschlagen haben, wurde der Rest Palästinas noch einmal geteilt. Israel nahm den Teilungsplan der UNO an während ihn die Araber ablehnten. Noch in der Gründungsnacht erklärten Ägypten, Saudi-Arabien, Transjordanien, der Libanon, der Irak und Syrien Israel den Krieg und dieser Krieg endete mit einem Sieg Israels. Rund 800.000 Juden wurden aus den arabischen Staaten vertrieben und rund 700.000 Araber flohen aus dem Gebiet Israels. Für die Flucht der Araber gab es eine Reihe von Gründen, eine ethnische, systematisch geplante Säuberung, wie viele Antisemiten gerne behaupten, gab es nicht. Unbestritten sind freilich Vertreibungen an mehreren Orten.

Die Entstehung des palästinensischen Flüchtlingsproblems war unvermeidlich, angesichts der Geschichte der arabisch-jüdischen Feindschaft zwischen 1880 und 1947, eine Geschichte die von vielen antisemitischen Pogromen begleitet war. Während Israel die geflohenen Juden aus den arabischen Staaten integrierte, lebten die geflohenen Araber in den Flüchtlingslagern der angrenzenden arabischen Staaten mehr schlecht als recht. Geht es nach den Palästinensern und ihren Fürsprechern, haben die Flüchtlinge und ihre Nachkommen ein Recht auf ihre Rückkehr nach Israel. Im Unterschied zu allen anderen Flüchtlingen dieser Welt, vererbt sich bei Palästinensern der Flüchtlingsstatus und damit auch das Recht auf finanzielle Unterstützung gemäß der geltenden Definition durch die UNRWA.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wurde 2006 gegründet, er ist der Nachfolger der UN-Menschenrechtskommission und hat 47 Mitglieder, überwiegend aus Asien und Afrika, die von der UN bestimmt werden. Der Menschenrechtsrat ist ein Unterorgan der Generalversammlung mit Sitz in Genf. Die islamischen Staaten haben mit den autoritären Staaten die automatische Mehrheit und stimmen in der Regel gemeinsam ab und decken sich naturgemäß bei Menschenrechtsverletzungen der eigenen Länder. Die Verurteilung Israels steht praktisch auf jeder Tagesordnung. Menschenrechtsverletzungen der Hamas oder der Fatah im Gazastreifen oder im Westjordanland oder von islamischen Regierungen im Iran oder Saudi-Arabien sind tabu.

Im Juni 2008 wollte beispielshalber der britische Historiker David Littman im Auftrag einer NGO bei einer Sitzung des Menschenrechtrats der UN vergeblich eine Protesterklärung zur Steinigung von Frauen und zur Verheiratung von neunjährigen Mädchen in Ländern mit Scharia-Gesetzgebung verlesen. Die Vertreter der islamischen Länder verhinderten die Diskussion mit ständigen Zwischenrufen. Es sei eine Beleidigung des Glaubens, wenn die Scharia in diesem Forum diskutiert werde, sagte der pakistanische Vertreter und der ägyptische Kollege meinte: „Die Scharia steht hier nicht zu Diskussion.“ Kritik an den menschenverachtenden Gesetzen der Scharia und der entsprechenden islamischen Ideologie ist in den Augen der islamischen Vertreter und ihren westlichen Verteidigern rassistisch.

Israel ist ein multinationaler Staat in dem rund 1,3 Millionen Araber (20 Prozent) leben. Wieso ist es 300.000 (20 Prozent) Juden im Westjordanland verboten dort zu leben? Mit welcher Begründung muss Judäa und Samaria judenfrei sein? Dass es beim Siedlungsbau auch zu Verstößen und Unregelmäßigkeiten kam ist unumstritten und Israels Justiz beschäftigt sich oft mit diesen Fällen. Das Hauptproblem des Nahostkonfliktes ist nicht die Siedlungsfrage, sondern der kategorische Unwille der Palästinenser Israel anzuerkennen.

Die UNRWA ist eine Unterorganisation der UN und hat alleine30.000 Mitarbeiter, sie ist ausschließlich für die Palästinenser zuständig. Die Flüchtlingsorganisation UNHCR ist für alle anderen Flüchtlinge zuständig und hat 20.000 Mitarbeiter. Die schiere Existenz der UNWRA ist in vielerlei Hinsicht absurd. Weil die arabischen Staaten meinten das Leid der Palästinenser sei durch Schuld der UNO, durch deren Gründung des Staates Israel, entstanden verlangten sie eine eigene Flüchtlingsorganisation für ihre Glaubensbrüder, gleichzeitig lehnten die arabischen Staaten eine dauerhafte Aufnahme und die Integration der Flüchtlinge ab.

Finanziert wird die UNWRA mit circa 1,2 Milliarden Dollar im Jahr, vor allem durch die USA, Saudi-Arabien und Deutschland. Die UNWRA hat ungefähr dreimal so viel Geld pro Flüchtling zur Verfügung als der UNHCR. Für die engen Verbindungen des UNWRA zur islamischen Terrororganisation Hamas gibt es unzählige Beispiele. In UNWRA werden Gedenkzeremonien für Hamas-Führer abgehalten, UNWRA-Lehrer widmen sich nach Schulschluss für den Raketenbau und das Lernmaterial der UNWRA Schulbücher strotzt nur so von Antisemitismus. All das ist seit Jahren mitfinanziert von Deutschland, mit seiner geheuchelten Staatsraison für Israel. Die UNWRA ist Teil des Problems und nicht seiner Lösung.